Tag Meinungsfreiheit

Nach dem barbarischen Massaker an Journalisten von „Charlie Hebdo“ in Paris, das als Frontalangriff auf die Pressefreiheit verstanden werden muss, dürfen wir als Gesellschaft in Europa und der Schweiz der Angst nicht nachgeben. Wir dürfen nicht aus Angst einschneidende Sicherheitsmassnahmen und weitere Massenüberwachung installieren, denn damit nehmen wir uns selbst unsere Freiheit, genau jene Freiheit, auf die es solche Terroristen abgesehen haben. Wir dürfen unsere Angst und Wut auch nic...
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Eines hat die CVP in ihrem Sicherheitspapier richtig erkannt: Es braucht mehr Polizisten. Von den anderen Vorschlägen ist aber einer schlimmer als der andere und keiner löst ein Problem. Das repressive Vermummungsverbot ist ein nicht zu rechtfertigender Eingriff in die Meinungsfreiheit friedlicher Demonstranten. Damit werden nicht nur diejenigen kriminalisiert, die ihrem Unmut durch lustige oder traurige Masken Ausdruck verleihen, sondern auch regenscheue Demonstranten und Fasnächtler. Die...
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